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Telegram hat auf Antrag der deutschen Behörden 64 Kanäle mit verbotenen Inhalten gesperrt

Laut deutschen Medien begann Telegram umgehend, den Auflagen der deutschen Behörden nachzukommen. Messenger-Moderatoren blockierten landesweit 64 Kanäle mit verbotenen Inhalten, darunter Aufrufe zu Mord und Gewalt sowie Gesetzesverweigerung wegen der Pandemie.

Medienquellen in Strafverfolgungsbehörden in Deutschland berichteten, dass die Behörden des Landes zum zweiten Mal die Führung von Telegram per Videoverbindung kontaktiert, Probleme und Aufgaben besprochen und vereinbart haben, die Kommunikation fortzusetzen und den Informationsaustausch zu intensivieren. Laut Medienquellen wurde der Bote beim ersten Treffen vom Gründer Pavel Durov vertreten. Dann versprach er den deutschen Behörden, konstruktiv an dieser Frage zu arbeiten.

Zuvor musste das Bundesinnenministerium im Messenger Rechtsextreme, Verschwörungsideologen, radikale Impfgegner, aggressive Nutzer mit Querdenken und diverse andere Hetzer, die mit ihrem Vorgehen gegen die Gesetze des Landes verstoßen, eigenständig identifizieren.

Am 12. Januar 2022 erklärte Bundesinnenministerin Nancy Feser, dass der Nachrichtendienst Telegram im Land blockiert werden könnte. Dies wird passieren, wenn der bei rechtsextremen Gruppen und Menschen, die sich gegen Corona-Beschränkungen aussprechen, beliebte Messenger nicht den Anforderungen der deutschen Gesetze entspricht und nicht unverzüglich beginnt, verbotene Inhalte zu entfernen.

Am 10. Januar forderte Deutschland Telegram auf, einen offiziellen Vertreter im Land zu ernennen, um verbotene Inhalte schnell zu entfernen, da die Anti-COVID-Proteste an Dynamik gewinnen. Der Sprecher des Innenministeriums erklärte, dass die deutschen Behörden derzeit alle Anfragen an die VAE senden, wo Telegram seinen Hauptsitz hat, und die meisten Anfragen überhaupt nicht das einzige bekannte Telegram-Postfach in Dubai erreichen.

Am 1. Februar berichteten die Medien, dass das deutsche Justizministerium zwei Ermittlungen gegen Telegram eingeleitet habe. Der Bote für jeden von ihnen kann mit einer Geldstrafe von mehreren Millionen Euro belegt werden, wenn er verbotene Inhalte nicht entfernt und sich weigert, Beschränkungen für die Verbreitung von Veröffentlichungen durch Benutzer mit Drohungen und Aufrufen zum Ungehorsam von COVID-Dissidenten aufzuerlegen.

Am 4. Februar nahm Telegram Kontakt zu den deutschen Behörden auf. Zuvor hatten die deutschen Behörden zwei Briefe an die Telegram-Zentrale in den VAE geschickt, die jedoch ignoriert wurden. Telegram könnte wegen Nichteinhaltung deutscher Vorgaben mit einer Geldstrafe von 55 Millionen Euro belegt werden.

Telegram hat auf Antrag der deutschen Behörden 64 Kanäle mit verbotenen Inhalten gesperrt